Bundeswehr schießt feministischen Täuschkörper ab

Verschiedene Medien berichteten kürzlich über Planungen des Verteidigungsministeriums, in der Bundeswehr gesondert weibliche Dienstgrade wie „Feldwebelin“ oder „Oberstleutnantin“ einzuführen. Nach massivem öffentlichen Widerspruch aus der Bundeswehr, insbesondere von weiblichen Soldaten sowie aus Bundeswehrverbänden und von Verteidigungspolitikern kündigte das Ministerium an, die amtierende Ministerin würde das Vorhaben vorerst nicht weiter verfolgen.

Dabei handelt es sich jedoch eher um einen nur leicht getarnten Rückzug. Die Begründung, die Ministerin habe „gerade viele wichtige Themen in Bearbeitung“ und werde sich dem Thema erst „zu gegebener Zeit widmen“ ist nicht stichhaltig. Denn diese anderen, wichtigeren Themen gibt es ja nicht erst seit gestern.

Umso mehr stellt sich die Frage nach der Quelle und Intention dieses Vorhabens. Medien berichten verschiedenes zum Ablauf:

Die Vorlage war von mehreren Abteilungsleitern gezeichnet worden und sollte der Ministerin zur Entscheidung vorgelegt werden.

ZEIT online

Kramp-Karrenbauer indes wurde von den Planungen des eigenen Hauses angeblich völlig überrascht. Ein Sprecher sagte zu dem „Welt“-Bericht, die Ministerin sei bisher mit dem Thema überhaupt nicht befasst gewesen. Im Ministerium indes hält sich hartnäckig die Behauptung, dass Kramp-Karrenbauer die Idee mit einigen Abteilungsleitern bereits im Frühjahr bei einem sogenannten Tischgespräch diskutiert habe.

SPIEGEL

Bei Gesprächen zur Einführung eines anderen neuen Dienstrangs bei der Bundeswehr hatte der Bundespräsident gegenüber dem Wehrressort angeregt, eine Reform für die weiblichen Soldaten anzugehen. Daraufhin begannen im Apparat die Planungen.

SPIEGEL

Diese Berichte lassen an der Darstellung des Ministeriums zweifeln. Am wahrscheinlichsten ist wohl eine Initiierung des Vorhabens seitens der politischen Führung.

Hinsichtlich der Intention stellt sich die Frage, ob es sich nicht um einen medialen Täuschkörper handelt, der über verteidigungspolitische Defizite hinwegtäuschen soll oder mit dem die öffentliche Reaktion auf den Vorschlag getestet wird.

Dazu passt, dass auch die Wehrbeauftragte Eva Högl kürzlich Geschlechterquoten für die Bundeswehr thematisiert hatte. Högl vertritt auch sonst feministische Positionen und ist Mitglied in feministischen Organisationen wie dem „Deutschen Juristinnenbund“. Sie war ohne verteidigungspolitische Vorkenntnisse nach einem obskuren innerparteilichen Geschacher Wehrbeauftragte geworden. Hinaus gedrängt wurde dafür Hans-Peter Bartels, der als Wehrbeauftragter als ebenso anerkannt wie unbequem galt.

Im Ergebnis zeigt sich, dass eine feministisch durchsetzte politische Agenda kein Problem damit hat Frauen der Lächerlichkeit preiszugeben. Die betroffenen Soldatinnen wehren sich mit Händen und Füßen dagegen „Feldwebelin“ zu werden. Feministische Zwangsbeglückung fügt dem Bild der Frau als Soldat und der Bundeswehr als Ganzem nur Schaden zu.

Zum anderen ist auch der Versuch gescheitert, vermeintlich moderne, feministische Rezepte als staatliches Kontrastprogramm zu Fällen von Extremismus in der Bundeswehr zu platzieren. Im Gegenteil vertieft dieses Vorgehen nur den verteidigungspolitisch vorhandenen Graben zwischen Bund und Wehr.